apolut: Tagesdosis

Erst Rumänien, nun Frankreich.Erst hat das rumänische Verfassungsgericht einen rechten Präsidentschaftskandidaten mit guten Siegeschancen von der Wahl ausgeschlossen, nun tut das französische dasselbe. Die Personalie des Vorsitzenden ist dabei besonders interessant und anrüchig.Ein Kommentar von Norbert Häring.Am 28. März urteilte der französische Verfassungsrat im Fall eines Lokalpolitikers, dass es verfassungsmäßig ist, einem verurteilten Politiker sofort nach einem ersten Urteil die Wählbarkeit für politische Ämter zu entziehen und nicht erst nach Erschöpfung des Rechtswegs und Rechtskräftigkeit des Urteils.Drei Tage später, am 31. März, verhängte ein Pariser Gericht diese Strafe gegen die aussichtsreiche Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen, weil sie der Veruntreuung von Geldern des EU-Parlaments für schuldig befunden wurde. Das ist ein Vergehen, das in Brüssel geradezu grassiert. Die Verfassungsmäßigkeit des bisher unüblichen sofortigen Vollzugs dieser Strafe, die Le Pen von den Präsidentschaftswahlen 2027 ausschließt, war also vom Verfassungsrat schon vorab festgestellt.Der Vorsitzende des Verfassungsrats ist erst seit 8. März ein gewisser Richard Ferrand. Seine Person und die Umstände seiner Ernennung sind ebenso interessant wie anrüchig – und auch ironisch. Denn der enge Vertraute von Präsident Emmanuel Macron kam nur in dieses Amt, weil sich die Abgeordneten von Le Pens Partei Rassemblement National (RN) im Nationalrat am 19. Februar der Stimme enthielten. Dadurch fehlte der Opposition eine Stimme um Macrons Nominierung des langjährigen Spitzenpolitikers seiner Partei La République En Marche (LREM) abzulehnen und Macron damit eine schwere Niederlage zuzufügen.In der übrigen Opposition wurde damals über eine geheime Absprache von RN mit der Regierung gemutmaßt, dahingehend, dass Le Pen versichert worden sein könnte, sie werde nicht von der Wahl ausgeschlossen. RN erklärte die eigene Stimmenthaltung demgegenüber damit, dass Ferrand der am wenigsten schlimme der zur Auswahl stehenden Kandidaten gewesen sei. Außerdem habe Ferrand erklärt, dass es „keine Regierung der Richter“ geben dürfe.Die anstehende Grundsatzentscheidung des Verfassungsrats darüber, ob die sofortige Vollstreckung der Aberkennung des passiven Wahlrechts verfassungsgemäß ist, war bei dieser Diskussion um Ferrands Nominierung bereits Thema...hier weiterlesen: https://apolut.net/hintergrunde-zum-wahlausschluss-von-marine-le-pen-von-norbert-haring/

Wie die USA den Krieg gegen Russland in der Ukraine führ(t)enEin Kommentar von Tilo Gräser.Der Krieg in der Ukraine ist ein Stellvertreterkrieg der USA und des von ihr geführten Westens gegen Russland – was seit langem bekannt und selbst von westlichen Politikern, so von US-Außenminister Marco Rubio, bestätigt wurde, hat nun die US-Zeitung New York Times (NYT) am Samstag mit einem ausführlichen Report belegt. Darin werden zahlreiche Details beschrieben, wie die USA mit Hilfe ihres Militärs und ihrer Geheimdienste die Ukraine unterstützen. Das zeigt: Ohne diese Hilfe und die damit verbundenen Waffenlieferungen hätte Kiew den Krieg bereits 2022 nach wenigen Wochen gegen die am 24. Februar des Jahres einmarschierten russischen Truppen verloren. So schätzt es auch der Schweizer Militär- und Geheimdienstexperte Jacques Baud ein, wie er gegenüber apolut erklärte.Die von der US-Zeitung veröffentlichten Details bestätigen außerdem zahlreiche Aussagen des russischen Außenministeriums. Das hatte mehrmals darauf hingewiesen, dass die ukrainischen Operationen und die Angriffe Kiewer Truppen gegen Russland vom US-amerikanischen Militär geführt wurden, wie unter anderem die russische Zeitung Iswestija am Dienstag feststellte.Die New York Times beschreibt auf vielen Seiten, wie sich die Unterstützung der USA für die Ukraine seit dem Februar 2022 entwickelte. Das Blatt hatte bereits im Februar 2024 berichtet, dass der US-Geheimdienst CIA die Ukraine als Operationsbasis ausbaute, unter anderem durch zwölf Stützpunkte entlang der Grenze zu Russland. Nun wurden weitreichendere Details veröffentlicht, die zeigen, wie die ukrainischen Truppen nicht nur ohne die Waffenlieferungen aus den USA machtlos gegen die russischen Truppen gewesen wären. Ebenso wird deutlich, wie hochrangige US-Militärs das Vorgehen der Kiewer Truppen führten – auch wenn sich führende ukrainische Offiziere dem immer wieder widersetzten, aber nicht aus Patriotismus, sondern zum Teil aus Misstrauen und wegen internen Konkurrenzkämpfen.Die US-Zeitung beschreibt nach eigenen Angaben die „geheime Geschichte des Krieges in der Ukraine“. Dabei sind viele der genannten Details nicht neu, wie der Schweizer Militärexperte Baud auf Nachfrage erklärte. Das Erstaunliche sei, dass diese Informationen jetzt öffentlich gemacht werden.Dazu gehören Einzelheiten und die Entwicklung der „Partnerschaft aus Geheimdienst, Strategie, Planung und Technologie“ zwischen Washington und Kiew. Diese sei als „Geheimwaffe“ der US-Administration unter Joseph Biden gedacht gewesen, um die Ukraine zu retten und „zum Schutz der bedrohten Ordnung nach dem Zweiten Weltkrieg“. Die Darstellung der NYT folgt dabei wenig überraschend den gängigen westlichen Vorstellungen von der russischen Gefahr. Aber sie zeigt tatsächlich, „wie die Ukrainer überleben konnten“, so das Blatt – abgesehen von der Tatsache, dass Russland die Ukraine nicht „vernichten“ oder „einnehmen“ wollte, wie bis heute im Westen behauptet wird...hier weiterlesen: https://apolut.net/teil-der-totungskette-von-tilo-graser/

Ohne Feind kein Krieg, ohne Feindbild keine Rüstung, ohne Propaganda kein Feindbild, ohne willfährige Mainstream-Medien keine Propaganda.Ein Kommentar von Bodo Schickentanz. Der russische Geheimdienst „SWR“, nicht zu verwechseln mit unserem ÖRR-Regional-Sender, leakt das ohnehin schon Offensichtliche: Die EU-Kommision gibt Weisung an die „systemtreuen Medien“, also quasi den gesamten Mainstream, das Feindbild „Russland“ zu „pflegen“, um vom selbst heraufbeschworenen Unheil abzulenken, was im besten Fall nur der wirtschaftliche Niedergang Europas ist.Die wievielte Neuauflage der Exhumierung des Feindbildes „Russland“ ist das eigentlich, die wir gerade wieder erleben? Und wie kann es sein, dass ausgerechnet die Europäer, nein Halt, grenzen wir es korrekterweise ein, die „Koalition der Willigen 2.0“, sprich England, Frankreich und ein „bisschen Deutschland“, der Trump-Administration, und damit den USA, die Füße einbetonieren wollen, um sie zum einen bewegungsunfähig zu machen und zum anderen, um auf diese Weise einen Sockel für ein bislang noch nie da gewesenes Feindbild zu schaffen, das man am liebsten direkt neben das russische Feindbild stellen möchte.Wer sich ein wenig in der Geopolitik oder „Aussenpolitik“ auskennt , sollte die schon fast irrwitzige Absurdität dieser Vorhaben, vor allem des Zweiten, erkennen. Den anderen möchte ich es hier mal kurz bildhaft erklären: Seit Ende des zweiten Weltkrieges sind die USA die „heilige Kuh“ überhaupt, was die aussenpolitischen Sichtweisen der Europäer, speziell der Deutschen, angeht, denn die USA haben uns ja vom Faschismus und Nationalsozialismus befreit, gut, die Russen auch, aber das nur am Rande. Und es ist das allererste Mal, dass man ernsthaft im „alten Europa“, wie Rumsfeld es mal so herablassend bezeichnet hat, die Messer wetzt, um diese „heilige Kuh“ zu schlachten.Und wäre das in sich nicht schon absurd genug, kommt oben drauf noch die Begründung dieser, ja man könnte schon fast sagen, „rituellen Schlachtung“, denn sie, also die „Koalition der Metzger“, wollen das tun, weil der erst seit drei Monaten im Amt befindliche US-Präsident Donald J. Trump, die Frechheit besitzt, auf Russland und speziell auf Putin zuzugehen und als wäre das in ihren Augen nicht schon verwerflich genug, tut Trump das auch noch um für Frieden in der Ukraine zu sorgen. Gut, man sollte an dieser Stelle erwähnen: Damit es dem geneigten politischen Laien nicht sofort auffällt wie absurd das ist, hat man es mit dem Narrativ „verschlüsselt“, dass Putin so ein gerissener Politiker ist, dass er Donald Trump einfach an seiner empfindlichsten Stelle an den Haken bekommen hat, nämlich seiner Eitelkeit, ihm Honig um den nicht vorhandnen Bart geschmiert hat, z.B. mit künftiger wirtschaftlicher Zusammenarbeit, eben mit „great Deals“, um in Trumps Begriffswelt zu bleiben.Der seinerseits, laut Mainstream, vollkommen naive US-Präsident sei Putin sofort auf den Leim gegangen und sie, also die „Koalition der Unwilligen“, was Frieden angeht, müssten jetzt Trump, die USA und natürlich in erster Hinsicht Europa davor retten, auf diese miese Finte reinzufallen, denn man wisse doch ganz genau und felsenfest, dass Putin nur darauf lauert das transatlantische Bündnis zu spalten, um die dann quasi „wehrlos“ oder, auf „Neusprech“ übersetzt, „kriegsuntaglich“ zurückbleibenden Europäer zu überrennen oder zumindest mal „anzutesten“, was passiert, wenn man mal im Baltikum einmarschiert oder beim kommenden Herbstmanöver in Belarus sich mal zufällig ein paar russische Panzer nach Polen verfahren. Und wenn dann nichts passiert ?! … na dann aber: Holla die Waldfee! Durchmarsch bis nach Lissabon, da dann in die Landungsboote, Aussenborder anschmeissen und rüber über den großen Teich...hierweiterlesen: https://apolut.net/abartig-akribische-feindbildpflege-von-bodo-schickentanz/

Wie sagt man so schön: Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende. Gut so. Seit Jahren konstatiert man das langsame Schwinden der Meinungsfreiheit. Jede Woche ein neues Canceling, ein weiteres Verbot, ein neues Tabu-Wort, bei dessen Verwendung die soziale Todesstrafe droht. Wer konnte das noch aushalten? Dann lieber ganz weg.Ein Kommentar von Paul Clemente.Der Entrechtungsprozess startete vor gut fünf Jahren. Mit dem Ausbruch der Pandemie. Und wirkt bis in die Gegenwart. Noch heute werden Menschen juristisch verfolgt, die damals abweichende Meinungen vertraten, Kinder vom Maulkorb befreiten oder eine lebensgefährliche Spritze verweigerten. Mancher ahnte bereits: Die Verfolgung abweichender Meinungen wird nach Ablauf der Lockdown-Diktatur keinesfalls enden, sondern auf andere Bereiche übertragen - wie dem Ukraine-Konflikt.Nach gründlicher Vorarbeit durch Merkel und Scholz erhält der Bundeskanzler in Spe, Friedrich Merz nun das Privileg, die gestaffelte Entrechtung endlich zum Ziel zu führen: Zum generellen Verbot aller abweichenden Standpunkte. Pluralismus? Nein, danke. Vor wenigen Tagen titelte die Bild-Zeitung:„Neue Koalition will Lügen verbieten“Punkt. Nein, das ist kein Scherz, das ist Merz. Alles, was die Regierung nicht als „Wahrheit“ anerkennt, gilt künftig als „Fake News“ und gehört verboten! So steht es in dem Verhandlungspapier der Arbeitsgruppe „Kultur und Medien“. Begründung: Desinformation und Fake News würden die Demokratie bedrohen.Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist durch die Meinungsfreiheit nicht gedeckt.“Soziale Plattformen hätten sich dem zu unterwerfen. O-Ton:„Deshalb muss die staatsferne Medienaufsicht unter Wahrung der Meinungsfreiheit auf der Basis klarer gesetzlicher Vorgaben gegen Informationsmanipulation sowie Hass und Hetze vorgehen können.“ Welche „staatsferne Medienaufsicht“ hier wohl gemeint ist? Etwa Correctiv? Oder eine andere staatlich gepamperte NGO?Dieser Vorstoß ging sogar Mainstream-Publikationen wie dem Focus oder dem Tagesspiegel zu weit. Auch Juristen meldeten Bedenken an. So konstatierte Volker Boehme-Neßler von der Uni Oldenburg gegenüber Bild,„Verboten sind Lügen erst dann, wenn sie strafbar sind, etwa bei Volksverhetzung. Ansonsten darf man lügen.“ Außerdem sei die Unterscheidung zwischen Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung oft schwer zu treffen. Und was Hass und Hetze betrifft: Das seien keine juristischen Begriffe.„Grundsätzlich ist die Verbreitung von Hass in Deutschland von der Meinungsfreiheit geschützt. Eine Behauptung wie ‚Ich hasse alle Politiker‘ erfüllt noch keinen Straftatbestand.“Auch der Augsburger Rechtswissenschaftler Josef Franz Lindner warnte vor der Schaffung eines ‚Fake News‘-Straftatbestands. Damit wäre jede umstrittene Äußerung dem Risiko strafrechtlicher Verfolgung ausgesetzt. Ähnlich spricht auch der Medienanwalt Christian Conrad. Gegenüber der Berliner Zeitung befand er: In der Rechtsprechung sei bewusstes Verbreiten von Lügen nur strafbar, wenn die Lüge irgendwelche Persönlichkeitsrechte verletze. Jedes Verbot, das darüber hinausgeht, führe ins Absurde. Social Media-Zensoren müssten dann auch Falschbehauptungen wie „Die Erde ist eine Scheibe“ löschen. O-Ton Conrad:„Es kann nicht sein, dass sich der Staat zum Wahrheitsministerium aufschwingt.“...hier weiterlesen: https://apolut.net/endlich-gnadenschuss-fur-die-meinungsfreiheit-von-paul-clemente/

Sogenannte Energy Drinks ruinieren massenhaft und wirkungsvoll die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen. Eine paralysierte Zivilgesellschaft sieht zu, wie Politik und Medien mit Konzernen kollaborieren. Das dokumentiert aktuell eine schockierende Studie von Foodwatch.Ein Kommentar von Hermann Ploppa.Vielleicht haben Sie auch schon mal einen Energy Drink konsumiert?Möglicherweise, weil Sie nachts eine weite Strecke mit dem Auto zurücklegen mussten? Das passiert jedem mal. Ich nehme mich hier gar nicht aus. Auch ich habe gelegentlich ein Kraftgetränk aus der silber-blauen Dose mit der roten Schrift getrunken, weil ich sonst einen Text nicht rechtzeitig bei der Redaktion hätte abliefern können. Es ist so. Ich trank das Teufelszeug, und schon nach einer halben Stunde ratterte ich den verlangten Text runter, als wäre es nichts. Allerdings machte ich das nicht lange. Denn schlafen konnte ich dann nicht mehr. Ich brauchte Tage, um mich wieder zu regenerieren. Ich merkte schnell: mit diesem feisten Gesöff ist nicht zu spaßen. Ich zahlte dann auch tatsächlich einen hohen gesundheitlichen Preis. Dieser Stoff kommt mir nicht mehr ins Haus. Doch immer wieder sehe ich Kassierer beim Discounter, die trinken das Zeug in der bullischen Dose wie Zitronensprudel. Die Unbesorgtheit, mit der Energy Drink von Jung und Alt mittlerweile konsumiert wird, erweckt bei mir ein ungemütliches Grummeln im Bauch.Warum ich das erzähle?Nun, es ist gerade eine Studie der Stiftung Foodwatch erschienen, die Schockierendes über die Roten Bullen offenbart <1>. Die Studie zeigt, dass nicht nur Jugendliche, sondern auch kleine Kinder bereits Energy Drinks schlürfen. Und zwar in erheblichen Mengen. Über zwei Drittel der befragten Jugendlichen haben schon einmal Energy Drinks getrunken. Und ein Drittel der Heranwachsenden konsumiert regelmäßig Energy Drinks. Und das nicht zu knapp. Hier werden Mengen von aufputschendem Koffein und Taurin verschlungen, die haben es in sich. Die Gefahr liegt in der Schnelligkeit des Konsums, wie die Foodwatch-Studie zeigt:„Eine einzige Halbliterdose eines handelsüblichen ‚Energy Drinks‘, zum Beispiel von Monster, enthält mehr Koffein, als ein 50 Kilogramm schweres Kind pro Tag maximal aufnehmen sollte. Im Gegensatz zu Kaffee, der eher langsam und traditionell verteilt über den Tag konsumiert wird, werden Energy Drinks gekühlt und rasch getrunken, häufig vor dem Sport oder zur Konzentration in der Schule.“ <2>Das hat seine unliebsamen Folgen, wie die Studie belegt:„Übermäßiger Koffeinkonsum kann zu unerwünschten Nebenwirkungen wie Schlafstörungen, Übelkeit, Magen-Darm-Problemen, Herzrasen, erhöhtem Blutdruck und Nervosität führen. Bei hohem Konsum wurden sogar schwerwiegendere Folgen wie unkontrolliertes Muskelzittern, Veränderungen im Elektrokardiogramm, Angstzustände und lebensbedrohliche Herzrhythmusstörungen dokumentiert.“Der Genuss von Energydrinks soll angeblich zu sportlichen Höchstleistungen beflügeln. Aber unter Einfluss von Energy Drinks Sport zu treiben ist geradezu lebensgefährlich, wie eine Meta-Studie der Münchner Ludwig-Maximilians-Universität nahelegt:„Eine Vielzahl an Behandlungsberichten suggeriert eine Assoziation zwischen dem Konsum von Energydrinks und dem Auftreten unerwünschter kardiovaskulärer Ereignisse (z. B. Bluthochdruck, schwerwiegende Herzrhythmusstörungen) im Kindes- und Jugendalter.“ <3>...hier weiterlesen: https://apolut.net/der-nette-onkel-mit-der-koffeinschleuder-von-hermann-ploppa/

Selensky fordert beim Gipfel der „Koalition der Willigen“ eine Kriegsbeteiligung Europas.Am Donnerstag traf sich in Paris die "Koalition der Willigen", die nach dem Willen von London und Paris Truppen in die Ukraine schicken will. Allerdings konnte man sich bei dem Treffen auf nichts einigen, dafür forderte Selensky statt Frieden eine europäische Beteiligung am Krieg in Russland.Ein Kommentar von Thomas Röper.Ich habe vor dem Treffen der „Koalition der Willigen“ in Paris berichtet, mit welchen Zielen der französische Präsident Macron die Staats-und Regierungschefs von fast 30 Ländern sowie die Chefs von NATO und EU nach Paris geladen hat. Macron will endlich Länder finden, die bereit sind, Truppen in die Ukraine zu schicken. Offiziell, um als „Friedenstruppe“ einen Waffenstillstand zu überwachen, tatsächlich aber, um für den Krieg gegen Russland bereitzustehen, den Macron vor dem Treffen sehr aktiv herbeigeredet hat.Keine Einigkeit über Truppenentsendung in die UkraineAllerdings wurde daraus nichts, denn die „Koalition der Willigen“ ist äußerst unwillig und es finden sich außer den Briten und Franzosen bisher keine Länder, die Lust auf einen Krieg mit Russland haben. Beim polnischen Ministerpräsidenten Tusk klang das nach dem Treffen vor Journalisten so:„Heute war es nicht das Ziel, Entscheidungen über die Entsendung einer Stabilisierungsmission in die Ukraine zu treffen. Jetzt ist nicht der richtige Zeitpunkt, diese Pläne zu konkretisieren, solange es keine vorläufigen Ergebnisse der amerikanisch-russischen Verhandlungen gibt.“Außerdem sagte Tusk, dass „bereits klar ist, dass Großbritannien, Frankreich und einige andere Länder“ bereit sind, auf dem Territorium der Ukraine eine Mission einzurichten, um „die Einhaltung des Friedens zu überwachen“. Der polnische Ministerpräsident forderte aber gleichzeitig ein Ende der Diskussionen über eine mögliche Beteiligung polnischer Soldaten an einer solchen Mission. Polen ist zwar einer der lautesten Falken, wenn es um anti-russische Parolen und Sanktionen geht, aber Truppen will es keine in die Ukraine schicken, weil die polnische Regierung Angst vor einem Krieg mit dem angrenzenden Russland hat – den sollen andere für sie kämpfen.Beim französischen Präsidenten Macron klang die Zusammenfassung des Gipfels anders als bei Tusk, denn Macron sagte nach dem Treffen, die Frage einer möglichen Entsendung von Soldaten in die Ukraine als Teil einer Friedensmission – über die es laut Tusk nicht an der Zeit sei, Entscheidungen zu treffen – sei bei den Teilnehmern des Gipfels in Paris nicht auf einhellige Zustimmung gestoßen...hier weiterlesen: https://apolut.net/selensky-fordert-eine-kriegsbeteiligung-europas-von-thomas-roper/

Nach den Verhandlungen in Saudi-Arabien hat der russische Außenminister Lawrow sich dazu in einem Interview geäußert. Ich werde seine wichtigsten Aussagen in einer Artikelserie übersetzen, hier geht es um die generelle russische Einschätzung der Gespräche.Ein Kommentar von Thomas Röper.Nach den Verhandlungen in Saudi-Arabien über eine Lösung des Ukraine-Konfliktes hat der russische Außenminister Lawrow einem staatlichen russischen Fernsehsender ein Interview gegeben, in dem er über die Gespräche zwischen Russland und den USA, die offizielle Position Russlands zum neuen außenpolitischen Kurs der USA unter der Regierung Trump und die Aussichten auf einen Friedensvertrag mit der Ukraine gesprochen hat.Das Interview war sehr interessant, dauerte aber fast eine Stunde, weshalb ich es nicht komplett übersetze, sondern mich auf die interessantesten Fragen und Lawrows Antworten darauf beschränke. Hier übersetze ich die generelle Frage nach Lawrows Einschätzung der Verhandlungen in Saudi-Arabien und seine Antwort darauf.Frage: Die Verhandlungen in Riad sind eine wichtige Angelegenheit. Welches Ziel verfolgten sie, und womit endeten sie? Bitte kommentieren Sie das.Lawrow: Die Verhandlungen endeten damit, dass die vorläufigen Ergebnisse, die dort erzielt wurden, nun dem russischen Präsidenten Putin und dem US-Präsidenten Trump berichtet werden. Wie von den Präsidenten vereinbart, standen vor allem Fragen der sicheren Schifffahrt im Schwarzen Meer auf der Tagesordnung. Das war ja nicht der erste Versuch.Der erste Versuch fand bereits im Juli 2022 statt. Damals vermittelten UN-Generalsekretär Guterres und der türkische Präsident Erdogan zwischen Fachleuten, die die jeweiligen ukrainischen und russischen Strukturen vertraten, und einigten sich auf eine Vereinbarung. Sie bestand aus zwei Teilen.Der erste Teil betraf die Schaffung vereinfachter Methoden für den Transport ukrainischen Getreides über das Schwarze Meer durch die Meerengen unter gleichzeitiger Kontrolle der Schiffe. Ziel war es, Manipulationen zu verhindern, sodass, wenn ein Schiff mit Getreide in sein Bestimmungsland fährt, die leere Rückfahrt nicht für die Lieferung von Waffen genutzt wird.Es wurden Inspektionsverfahren vereinbart, die ein ganzes Jahr lang funktionierten. Doch danach waren wir gezwungen, diesen Prozess zu stoppen, zumindest eine Pause einzulegen. Denn der zweite unverzichtbare Teil der Vereinbarung wurde vollständig sabotiert. Dabei ging es um die Aufhebung aller Beschränkungen für den Export von russischem Getreide und Düngemitteln.Der Grund war, dass sämtliche Schiffe, die russische Agrarprodukte, einschließlich Düngemittel, transportierten, auf Sanktionslisten gesetzt waren. Die Versicherungsgesellschaft Lloyd’s erhöhte daraufhin drastisch ihre Tarife. Auch die Zahlungen für unsere Lieferungen wurden erschwert. Die Rosselchosbank (Anm. d. Übers.: Russische Landwirtschaftsbank, über die russische landwirtschaftliche Exporte abgewickelt werden) wurde vom SWIFT-System ausgeschlossen. Es gab zahlreiche Maßnahmen, die darauf abzielten, die Preise künstlich in die Höhe zu treiben.Europäische Landwirte verschafften sich damit unlautere Wettbewerbsvorteile. Gleichzeitig zeigte sich die Voreingenommenheit unserer westlichen Partner darin, dass ukrainisches Getreide zu Dumpingpreisen auf die europäischen Märkte geworfen wurde, obwohl seine Qualität keineswegs den geltenden Standards in diesem Bereich entsprach....hier weiterlesen: https://apolut.net/uber-die-russisch-amerikanischen-gesprache-in-riad-von-thomas-roper/

Ein Kommentar von Tilo Gräser.Den Weg zum Ende des Krieges in der Ukraine und zum Frieden ebnen – das sollen die von US-Präsident Donald Trump angestoßenen Gespräche zwischen den USA und Russland sowie der Ukraine erreichen. Mit Spannung wird deshalb jedes Telefonat und jede Gesprächsrunde zwischen den Beteiligten beobachtet.In den letzten Tagen haben sich Vertreter der USA mit denen Russlands und der Ukraine zu jeweils separaten Gesprächen im saudi-arabischen Riad getroffen. Bei diesen ging es um einzelne Schritte, um verschiedene Probleme auf dem Weg zu einer möglichen Waffenruhe zu regeln. Den offiziellen Erklärungen aller drei Beteiligten nach haben sie sich in Riad auf einen Waffenstillstand im Schwarzen Meer geeinigt. Damit soll die bereits 2022 gemeinsam beschlossene Schwarzmeer-Initiative für eine sichere Schifffahrt in dem Gewässer wiederbelebt werden.Demnach wurde vereinbart, die Sicherheit der Schifffahrt im Schwarzen Meer zu gewährleisten, „die Anwendung von Gewalt zu unterbinden und den Einsatz von Handelsschiffen für militärische Zwecke im Schwarzen Meer zu verhindern“. Das teilte das Weiße Haus am Dienstag zu den Gesprächen mit der russischen Delegation wie auch zu den Verhandlungen mit den ukrainischen Vertretern mit.Aus dem Kreml hieß es in einer Erklärung ergänzend, dass „geeignete Kontrollmaßnahmen durch Inspektionen solcher Schiffe organisiert werden“. Der in Riad beteiligte ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umjerow drohte allerdings auf der Plattform Facebook Russland mit „Selbstverteidigung“, wenn russische Kriegsschiffe „außerhalb des östlichen Teils des Schwarzen Meers“ aufkreuzen. Das werde von Kiew als Verstoß gegen die Vereinbarung gewertet, wie die ukrainische Nachrichtenagentur Ukrinform meldete.Die Gespräche zwischen den Vertretern der USA und Russlands dauerten den Berichten nach mit etwa zwölf Stunden deutlich länger als geplant. Das Thema der Schifffahrt im Schwarzen Meer war ein Vorschlag des US-amerikanischen Präsidenten Trump, hatte Putins Pressesprecher Dmitri Peskow nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur TASS erklärt. Russlands Präsident habe dem zugestimmt und die russische Delegation sei mit dem entsprechenden Mandat nach Riad gereist. An ihrer Spitze standen Grigori Karasin, Vorsitzender des Ausschusses für internationale Angelegenheiten des Föderationsrates, und Sergej Beseda, Berater des Direktors des Auslandsgeheimdienstes FSB. Die US-Delegation wurde vom Direktor des Nationalen Sicherheitsrates des Weißen Hauses, Andrew Peake, und vom leitenden Beamten des US-Außenministeriums, Michael Anton, angeführt...hier weiterlesen: https://apolut.net/weg-zum-frieden-durch-ruckkehr-der-diplomatie-von-tilo-graser/

Die politische Geisterfahrt gegen den globalen FriedensprozessEin Kommentar von Bodo Schickentanz. Während sich sogar die USA nun offenbar entschieden haben einen, vor allem für sie, ganz neuen Weg einzuschlagen und das mit Russland zusammen, bürsten sich die Europäer, zumindest einige davon, selbst auf Krawall und bleiben trotzig auf Kriegskurs.Es ist wirklich und buchstäblich zum Heulen, was gerade passiert, vor allem weil sich gerade eine so aussergewöhnliche Situation ergeben hat, die so, im wahrsten Sinne des Wortes, weltbewegend ist, so tiefgreifend und so ausserordentlich positiv, gesetzt dem Fall man erkennt die Zeichen der Zeit und nutzt die Chance, die gerade aufzukeimen beginnt. Das so immens Erstaunliche ist, dass die größte „Kriegsmacht“ der Welt, die USA, tatsächlich dazu ansetzen, diesen Status aufgeben zu wollen, zumindest teilweise, denn im nahen Osten sieht es leider (noch) nicht danach aus, aber zumindest wollen die USA die längst eingestaubten Feindbilder, seit dem Ende des „kalten Krieges“ aufweichen und gehen auf den alten, fast schon in dieser Funktion „lieb gewordenen Feind“ Russland zu, um einerseits endlich das sinnlose Sterben in der Ukraine zu beenden, eben dieses sogar so schnell wie möglich, aber darüber hinaus hat der neue „alte Präsident“ des amerikanischen Imperiums, wie es sich bislang ja selbst definierte und nannte, Donald J. Trump, in bislang nur zwei Telefonaten, die neue Ausrichtung der amerikanischen Aussenpolitik in Bezug auf Russland soweit skizziert, dass man sogar über gemeinsame Eishockeybegegnungen der jeweiligen heimischen Ligen „geplaudert hat“, was eine doch recht versöhnliche Grundstimmung durchscheinen lässt. Die schon vorab den Russen zugestandenen Forderungen, um in Verhandlungen zu einem Frieden in der Ukraine zu gelangen, waren so überraschend wie beeindruckend, denn auch hier war die Großzügigkeit Washingtons so überwältigend, dass gerade Putin es kaum fassen konnte und da er ja mit den vergangenen Administrationen so ganz und gar keine guten Erfahrungen gemacht hatte, ist er natürlich darauf bedacht, nicht zu früh in freudige Euphorie auszubrechen und testet erst mal mit recht kleinen Schritten an, ob die Eisfläche hält, bevor man sich auf dieses diplomatische Eislaufen einlässt, und, oh Wunder, sogar das scheint Trump zu verstehen und lässt die Geste der Handreichung, gegen allen Gegenwind aus Politik und Medien, nicht kleiner werden. Nach einem ersten „Abtasten“ in Saudi Arabien, trifft man sich gerade wieder dort und es wird allerorten mit freudiger Erwartung der Dinge geharrt, die sich da am Horizont abzuzeichnen scheinen.Allerorts? Nun, nicht ganz, denn schon seit Trump das weiße Haus bezogen hat, waren die Europäer mißmutig, die ohnehin kein gutes Haar an Trump lassen können und offenkundig so derart verliebt in ihr „Feindbild“ Putin und Russland sind, dass sie sich partout nicht davon trennen wollen, im Gegenteil. Als spätestens beim NATO-Gipfel mit dem neuen Verteidigungsminister der USA, Pete Hegseth, Ende Februar, der diesen Titel, also „Verteidigungsminister“ nicht Kriegsminister, anscheinend wirklich mal wörtlich nimmt, deutlich wurde, wo die Reise künftig hin geht, unter der Trump-Administration, liefen den anwesenden und zugeschalteten Europäern schon eiskalte Schauer den Rücken hinunter. Das Derartiges nicht auszuschließen war, dämmerte den Europäern schon lange, schon seit Trumps erster Amtszeit, allerdings war es auch in ihren ...hier weiterlesen: https://apolut.net/europas-todliche-arroganz-von-bodo-schickentanz/